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Gemeindeversammlung vom 24. November 2020

Die Gemeindversammlung findet am 24. November 2020, um 19.32 Uhr in der Mehrzweckhalle statt.

Traktanden:

1. Jahresrechnung 2019; Genehmigung

2. Rechnungsprüfungskommission; Wahl von drei Mitgliedern für die Amtsdauer 2021 -2024

3. Reglement Spezialfinanzierung für die Verwendung von ausserordentlichen Einnahmen; Genehmigung

4. Budget 2021; Genehmigung

5. Neubau Trafostation Riedmatte; Genehmigung Verpflichtungskredit

6. Generelle Entwässerungsplanung (GEP) Rahmenkredit II; Genehmigung Abrechnung

7. Verschiedenes                                                                 

Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Geschäften liegen während 30 Tagen vor der Versammlung in der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf oder können hier aufgerufen weren. Die Botschaft wird mindestens 10 Tage vor der Gemeindeversammlung zugestellt.

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne einzureichen (Art. 63ff VRPG).

Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist an der Gemeindeversammlung sofort zu beanstanden (Art. 49a GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Stimmberechtigung
Alle Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde Bellmund wohnhaft sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind stimmberechtigt und werden zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.

Vorversammlungen der Parteien
SVP: Dienstag, 10. November 2020, 19.30 Uhr, Tagesschule Bellmund

FDP: Dienstag, 17. November 2020, 19.00 Uhr, Gemeindehaus Bellmund

Schutzkonzept
Für die Durchführung der Gemeindeversammlung liegt ein Schutzkonzept gemäss COVID-19-Verordnung besondere Lage Art. 4 vor. Das Schutzkonzept wird auf der Homepage der Gemeinde Bellmund veröffentlicht.
Schutzkonzept

Die Präsentationen der Gemeindeversammlung werden am Tag der Versammlung auf der Homepage der Gemeinde Bellmund aufgeschaltet.
Präsentation

Das traditionelle Apéro Riche nach der Gemeindeversammlung fällt leider den Covid-19-Gesundheitsvorgaben zum Opfer.

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